In diesem Jahr feiert die EU den 30. Jahrestag ihres Binnenmarktes – eine der größten Errungenschaften der europäischen Integration und eine ihrer wichtigsten Triebkräfte. Der am 1. Januar 1993 geschaffene europäische Binnenmarkt ermöglicht den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital innerhalb der EU, was den Menschen das Leben erleichtert und den Unternehmen neue Möglichkeiten eröffnet.
Entscheidende Rolle bei der wirtschaftlichen Entwicklung Europas
In den vergangenen 30 Jahren hat der Binnenmarkt zu einer beispiellosen Marktintegration zwischen den Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten geführt, die als Motor für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit dient und die wirtschaftliche und politische Macht Europas auf globaler Ebene unterstützt. Er spielte auch eine Schlüsselrolle bei der Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklung der neuen Mitgliedstaaten, die der EU beigetreten sind, indem er Marktzutrittsschranken beseitigte und das Wachstum ankurbelte.
In jüngster Zeit hat der Binnenmarkt entscheidend dazu beigetragen, Europa bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie und der Energiekrise infolge des russischen Einmarsches in der Ukraine zu unterstützen. Die Bewahrung und Stärkung der Integrität des Binnenmarktes wird auch in Zukunft von entscheidender Bedeutung sein, damit Europa auf neue Herausforderungen koordiniert reagieren und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Volkswirtschaften weiter fördern kann.
Dank des Binnenmarktes ist es der EU gelungen, das Leben aller Europäer zu verbessern, unter anderem durch:
- Beschleunigung des Übergangs zu einer grüneren und digitaleren Wirtschaft: Der Europäische Green Deal ist die Wachstumsstrategie der EU. Auf der Grundlage der EU-Vorschläge „Fit for 55“ und „Digitales Jahrzehnt“ schafft die EU einen Rechtsrahmen, um den grünen und digitalen Wandel in Europa zu unterstützen. Die Industriestrategie begleitet die EU-Industrie bei diesen Übergängen. Der Binnenmarkt trägt auch dazu bei, die kontinuierliche Verfügbarkeit wesentlicher Inputs für unsere Unternehmen zu gewährleisten, einschließlich wichtiger Rohstoffe und fortschrittlicher Technologien wie Halbleiter.
- Gewährleistung eines hohen Sicherheitsniveaus und weltweit führender technologischer Standards: Dank der EU-Rechtsvorschriften können die Verbraucher darauf vertrauen, dass alle Produkte auf dem Binnenmarkt sicher sind und hohen Standards für den Schutz von Umwelt, Arbeit, personenbezogenen Daten und Menschenrechten entsprechen. Diese Vorschriften und Standards werden häufig weltweit übernommen, was den europäischen Unternehmen einen Wettbewerbsvorteil verschafft und Europas Ansehen in der Welt stärkt, während gleichzeitig ein Wettlauf um die besten Standards gefördert wird. Heute ist die EU ein globaler Standardsetzer.
- Reaktion auf die jüngsten Krisen, mit beispielloser Geschwindigkeit und Entschlossenheit: Die Bewältigung der jüngsten Krisen, wie der COVID-19-Pandemie und der aktuellen Energiekrise, erfordert ein gemeinsames und koordiniertes europäisches Vorgehen. Während der COVID-19-Pandemie war es möglich, die Binnengrenzen offenzuhalten und das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes zu gewährleisten, damit Impfstoffe, medizinische Ausrüstung und andere wichtige Materialien die Bedürftigen erreichen konnten. Heute stützt sich Europas Antwort auf die Energiekrise auf den REPowerEU-Plan, der sich auf die Kraft des Binnenmarktes stützt, damit die EU gemeinsam diversifizierte Energiequellen beschaffen und die Entwicklung und den Einsatz sauberer und erneuerbarer Energien erheblich beschleunigen kann. Dies hat bereits dazu geführt, dass die Abhängigkeit der EU von russischen fossilen Brennstoffen verringert wurde.
Zusammenarbeit in Europa ist essenziell
Um sicherzustellen, dass der Binnenmarkt ein gemeinsames Gut bleibt, das allen Menschen in der EU zugutekommt, arbeitet die Kommission kontinuierlich an seiner Weiterentwicklung in neuen Bereichen und sorgt dafür, dass die bereits bestehenden Vorschriften in der Praxis funktionieren. Zu diesem Zweck arbeitet die Kommission eng mit den Behörden der Mitgliedstaaten zusammen, die gemeinsam die Verantwortung für die wirksame Durchsetzung der Binnenmarktvorschriften tragen.
Für das Projekt EU muss weiterhin geworben werden
Im Dezember 2022, zum Auftakt der Veranstaltungsreihe zum 30-jährigen Bestehen des Binnenmarktes, legte die Kommission ein Analysepapier über den Stand des Binnenmarktes 30 Jahre nach seiner Errichtung und seine Rolle als Motor für die Widerstandsfähigkeit der EU vor. Im Laufe des Jahres 2023 wird es zahlreiche Debatten, Ausstellungen und Kampagnen geben, die gemeinsam mit Interessengruppen in der gesamten EU organisiert werden, um für die Erfolge des Binnenmarktes zu werben und die Bürger in die Diskussion über seine Zukunft einzubeziehen. In diesem Zusammenhang wird die Kommission eine Mitteilung herausgeben, in der sie die bedeutenden Errungenschaften und Vorteile des Binnenmarktes aufzeigt, aber auch Umsetzungslücken und künftige Prioritäten benennt, damit der Binnenmarkt weiterhin eine Schlüsselrolle spielen kann.
„Der Binnenmarkt ist viel mehr als nur ein rechtlicher Rahmen – oder gar ein Markt. Wir müssen dieses wunderbare Gut ständig bewahren, verbessern und neu erfinden. Erstens, indem wir sicherstellen, dass die Regeln, die wir gemeinsam vereinbart haben, auch gemeinsam angewendet werden. Zweitens, indem wir die KMU in den Mittelpunkt der europäischen Wettbewerbsfähigkeit stellen. Drittens, indem wir sicherstellen, dass Menschen und Unternehmen Zugang zu den Waren und Dienstleistungen haben, die sie benötigen, wenn sie sie brauchen. Der Binnenmarkt gab der Europäischen Union eine kontinentale Dimension und damit die Fähigkeit, sich auf der globalen Bühne zu behaupten. Heute, an seinem 30. Jahrestag, gibt mir der Binnenmarkt Zuversicht und Entschlossenheit, die vor uns liegenden Herausforderungen zu meistern.“
Thierry Breton, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen – 02/01/2023
Quelle: ec.europa.eu
