„Kaufanreize für grüne Produkte durch Senkung des Mehrwertsteuersatzes zu schaffen, muss Gegenstand der Fiskalgespräche der Koalition und am Ende ihr Ziel sein.“
So gelingt die sozial-ökologische Wende
Eine grüne Mehrwertsteuer wäre ein substanzieller Beitrag in der sozial-ökologischen Wende. Mit seinem Vorschlag wendet sich Roman Maria Koidl an die Koalitionsparteien im Deutschen Bundestag.
Warum die GreenVAT das Ziel
der Koalition sein sollte
Eine ermäßigte Mehrwertsteuer auf ökologische, nachhaltig produzierte und umweltverträgliche Produkte, das fordert Roman Maria Koidl, Umsatzsteuerexperte und CEO der eClear AG:
„Eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes für grüne Produkte schafft Kaufanreize. Deshalb muss eine GreenVAT Gegenstand der Fiskalgespräche der Koalition und am Ende auch ihr Ziel sein.“
Eine grüne Mehrwertsteuer würde den Wettbewerb um nachhaltig erzeugte Produkte stärken und zusätzliche Akzeptanz in der Bevölkerung vor allem durch Verringerung der Preisdifferenz zu konventionellen Waren schaffen.
Die vom ECOFIN-Rat im Sommer beschlossene Flexibilisierung der Mehrwertsteuersätze, nach denen jedes Produkt mit einem individuellen Mehrwertsteuersatz zwischen 5 und 25 % belegt werden kann, böte dazu die richtige Grundlage.
Nachhaltigkeit
Der Begriff Nachhaltigkeit hat zwar zunehmend an Aufmerksamkeit und Bedeutung gewonnen. Laut der Initiative BetterTomorrow gibt es für Nachhaltigkeit allerdings „keine allgemein gültige feste Definition“.
Geschichte
Entstanden ist der Begriff Nachhaltigkeit bereits 1713 und wurde von Hans Carl von Carlowitz, einem Oberberghauptmann aus Sachsen, geprägt. Er forderte auf Grund einer drohenden Holzverknappung, dass immer nur so viel Holz geschlagen werden darf, wie durch planmäßige Aufforstung wieder nachwachsen kann.
Ein erster Grundstein für das Prinzip des nachhaltigen Umgangs mit Rohstoffen.
Globale Allianzen
Ein weiterer Meilenstein war die Agenda 21, das Abschlussdokument der Umweltkonferenz 1992 in Rio de Janeiro. Dieser Vertrag zum Klimawandel wurde von 172 Nationen unterschrieben und ebnete den Weg zu einer einheitlichen Klimapolitik. Daraus resultierte unter anderem der deutsche Nachhaltigkeitsrat. Er setzt sich für eine ambitionierte Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele ein, die Rahmen und Maßstab der Nachhaltigkeitspolitik Deutschlands sind.
Deutschland
Laut Umweltbundesamt setzt sich die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie vor allem mit folgenden Themen auseinander:
Wie sieht eine nachhaltige Landwirtschaft aus? Wie lässt sich das Leben im Wasser schützen? Wie und mit welchen Instrumenten können wir einen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten?
Produkte
Heruntergebrochen auf die Herstellung von Produkten, spricht man von nachhaltigen bzw. eco-friendly Produkten, wenn dabei auf wirtschaftlich sinnvolle Prozesse, die negative Auswirkungen auf die Umwelt minimieren und gleichzeitig Energie und natürliche Ressourcen schonen, geachtet wird.
Umsatzsteuer
Neben der Einkommenssteuer ist die Umsatzsteuer eine der größten Einkommensquellen eines Staates. Jede Person kommt damit zwangsläufig in Kontakt, ob beim Einkauf im Supermarkt, im Kino oder beim Begleichen der Handwerkerrechnung.
Der Grundgedanke lautet, dass jeder noch so kleine Umsatz besteuert werden soll; die Umsatzsteuer begleitet jedes Produkt vom Rohstoff über die Fertigware bis in die Hand des Verbrauchers und wird deswegen auch Mehrwertsteuer genannt.
Umsatzsteuer in Europa
Jedes Land der EU hat einen Standardsteuersatz, der von 17% in Luxemburg bis 27% in Ungarn reicht. Hinzu kommen ermäßigte Steuersätze und zahlreiche Ausnahmeregelungen. Ermäßigte Steuersätze werden immer dann angesetzt, wenn es um wichtige Güter des alltäglichen Lebens geht. Das sind zum Beispiel Lebensmittel und Bücher. Durch diese Steuerentlastung soll finanziell benachteiligten Personen der Zugang zu diesen Produkten vereinfacht werden. Andere Länder der EU gehen hier noch weiter. Irland besteuert so zum Beispiel Kindersachen bis zu einer bestimmten Größe gar nicht, und Damen Hygieneartikel sind ebenfalls gänzlich befreit.
In Deutschland beträgt der Standardsteuersatz 19%. Er wurde in 2020 temporär auf 16% gesenkt auf Grund der wirtschaftlichen Schwächung verursacht durch die Corona-Pandemie und wurde in 2021 wieder angehoben. Der ermäßigte Steuersatz beträgt 7%. Auch hier kam es in 2020 zu einer kurzzeitige Senkung auf 5%.
