Green VAT
EU-Gesetzesinitiative

Green VAT
„Eine grüne Mehrwertsteuer als substanzieller Beitrag in der sozial-ökologischen Wende“

Roman Maria Koidl
Initiator Green VAT – EU-Bürgerinitiative zur Steuerermäßigung für ökologische, nachhaltig produzierte und umweltverträgliche Produkte

So gelingt die sozial-ökologische Wende

Eine grüne Mehrwertsteuer wäre ein substanzieller Beitrag in der sozial-ökologischen Wende. Mit seinem Vorschlag wendet sich Roman Maria Koidl an die Verhandlungspartner der laufenden Koalitionsgespräche.

Initiative von Roman Maria Koidl

Warum die Green VAT das Ziel
der Koalitionsgespräche sein sollte

Eine ermäßigte Mehrwertsteuer auf ökologische, nachhaltig produzierte und umweltverträgliche Produkte, das fordert Roman Maria Koidl, Umsatzsteuerexperte und CEO der eClear AG:

„Eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes für grüne Produkte schafft Kaufanreize. Deshalb muss eine Green VAT Gegenstand der Fiskalgespräche in den Koalitionsverhandlungen und am Ende auch ihr Ziel sein.“

Eine Green VAT würde den Wettbewerb um nachhaltig erzeugte Produkte stärken und zusätzliche Akzeptanz in der Bevölkerung vor allem durch Verringerung der Preisdifferenz zu konventionellen Waren schaffen.

Die vom ECOFIN-Rat im Sommer beschlossene Flexibilisierung der Mehrwertsteuersätze, nach denen jedes Produkt mit einem individuellen Mehrwertsteuersatz zwischen 5-25 % belegt werden kann, böte dazu die richtige Grundlage.

„Kaufanreize für grüne Produkte durch Senkung des Mehrwertsteuersatzes zu schaffen, muss Gegenstand der Fiskalgespräche in den Koalitionsverhandlungen und am Ende ihr Ziel sein.“

Roman Maria Koidl ist Umsatzsteuerexperte und Digitalunternehmer. Das von ihm gegründete FinTech eClear ist europaweit Technologieführer bei der Automatisierung von Umsatzsteuerpflichten europäischer Händler im grenzüberschreitenden E-Commerce.

Definition

Nachhaltigkeit

Der Begriff Nachhaltigkeit hat zwar zunehmend an Aufmerksamkeit und Bedeutung gewonnen. Laut der Initiative BetterTomorrow gibt es für Nachhaltigkeit allerdings „keine allgemein gültige feste Definition“.

Geschichte

Entstanden ist der Begriff Nachhaltigkeit bereits 1713 und wurde von Hans Carl von Carlowitz, einem Oberberghauptmann aus Sachsen, geprägt. Er forderte auf Grund einer drohenden Holzverknappung, dass immer nur so viel Holz geschlagen werden darf, wie durch planmäßige Aufforstung wieder nachwachsen kann.

Ein erster Grundstein für das Prinzip des nachhaltigen Umgangs mit Rohstoffen.

Globale Allianzen

Ein weiterer Meilenstein war die Agenda 21, das Abschlussdokument der Umweltkonferenz 1992 in Rio de Janeiro. Dieser Vertrag zum Klimawandel wurde von 172 Nationen unterschrieben und ebnete den Weg zu einer einheitlichen Klimapolitik. Daraus resultierte unter anderem der deutsche Nachhaltigkeitsrat. Er setzt sich für eine ambitionierte Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele ein, die Rahmen und Maßstab der Nachhaltigkeitspolitik Deutschlands sind.

Deutschland

Laut Umweltbundesamt setzt sich die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie vor allem mit folgenden Themen auseinander:

Wie sieht eine nachhaltige Landwirtschaft aus? Wie lässt sich das Leben im Wasser schützen? Wie und mit welchen Instrumenten können wir einen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten?

Produkte

Heruntergebrochen auf die Herstellung von Produkten, spricht man von nachhaltigen bzw. eco-friendly Produkten, wenn dabei auf wirtschaftlich sinnvolle Prozesse, die negative Auswirkungen auf die Umwelt minimieren und gleichzeitig Energie und natürliche Ressourcen schonen, geachtet wird.

Erklärt

Umsatzsteuer

Neben der Einkommenssteuer ist die Umsatzsteuer eine der größten Einkommensquellen eines Staates. Jede Person kommt damit zwangsläufig in Kontakt, ob beim Einkauf im Supermarkt, im Kino oder beim Begleichen der Handwerkerrechnung.

Der Grundgedanke lautet, dass jeder noch so kleine Umsatz besteuert werden soll; die Umsatzsteuer begleitet jedes Produkt vom Rohstoff über die Fertigware bis in die Hand des Verbrauchers und wird deswegen auch Mehrwertsteuer genannt.

Umsatzsteuer in Europa

Jedes Land der EU hat einen Standardsteuersatz, der von 17% in Luxemburg bis 27% in Ungarn reicht. Hinzu kommen ermäßigte Steuersätze und zahlreiche Ausnahmeregelungen. Ermäßigte Steuersätze werden immer dann angesetzt, wenn es um wichtige Güter des alltäglichen Lebens geht. Das sind zum Beispiel Lebensmittel und Bücher. Durch diese Steuerentlastung soll finanziell benachteiligten Personen der Zugang zu diesen Produkten vereinfacht werden. Andere Länder der EU gehen hier noch weiter. Irland besteuert so zum Beispiel Kindersachen bis zu einer bestimmten Größe gar nicht, und Damen Hygieneartikel sind ebenfalls gänzlich befreit.

In Deutschland beträgt der Standardsteuersatz 19%. Er wurde in 2020 temporär auf 16% gesenkt auf Grund der wirtschaftlichen Schwächung verursacht durch die Corona-Pandemie und wurde in 2021 wieder angehoben. Der ermäßigte Steuersatz beträgt 7%. Auch hier kam es in 2020 zu einer kurzzeitige Senkung auf 5%.