Die Zolltarifnummer ist nicht nur bei der Einfuhr von Produkten aus einem Drittland wichtig, sondern auch beim Export, wo sie in den entsprechenden Versanddokumenten Anwendung findet. Der in der EU geltende Zolltarif basiert auf der Verordnung Nr. 2658/87 vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur und dem Gemeinsamen Zolltarif (GZT). Mit ihm wurde die Kombinierte Nomenklatur (KN) als allgemein verbindliche, zolltariflich harmonisierte und statistische Nomenklatur eingeführt.
Jedes Jahr wird eine vollständige Fassung der KN zusammen mit den geltenden Zollsätzen durch die Europäische Kommission erstellt und im Amtsblatt der EU veröffentlicht, um eine ständige Aktualisierung zu gewährleisten.
Der Gemeinsame Zolltarif
Der Gemeinsame Zolltarif (GZT) gilt für die Einfuhr von Waren über die Außengrenzen der EU (dem sogenannten Drittlandsimport), da seit Einführung des Binnenmarktes der freie Warenverkehr innerhalb der Mitgliedstaaten möglich ist. Mit dem Zolltarif verfolgt die EU den Grundsatz, dass die in der EU ansässigen Hersteller in der Lage sein sollten, auf dem eigenen Markt fair und gleichberechtigt mit anderen zu konkurrieren, die aus anderen Ländern/Gebieten exportieren. Der Zoll ist für alle EU-Mitglieder gleich, aber die Zollsätze unterscheiden sich je nach Art der Einfuhren. Zusätzlich können als Staatengemeinschaft auch über Sanktionen oder Embargos von Drittlandswaren entscheiden, was ihnen eine stärkere politische bzw. wirtschaftliche Macht ermöglicht.
Die zolltarifliche Einreihung von Waren
Der Begriff „zolltarifliche Einreihung von Waren“ bedeutet die Bestimmung einer Ware in eine Tarifposition der Nomenklatur. Anhand dieser Einreihung werden der Zollsatz und Steuersatz ermittelt. Hier gilt es zu beachten, dass einige Waren, je nach Ursprungsland oder Art der Ware, zollermäßigt oder zollfrei sind.
Die Zolltarifnummer kann anhand des „Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik“ ermittelt werden. Das Warenverzeichnis ist beim Deutschen Statistischen Bundesamt (Destatis) online oder in Buchform erhältlich.
Anwendungsbereiche der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer findet bei der Einfuhr von Produkten in die EU aus Ländern außerhalb der EU-Grenze Anwendung. Jedoch spielt sie auch beim Export eine wichtige Rolle, da sie in den Ausfuhrbegleitdokumenten (ABD) der jeweiligen Sendung entsprechend vermerkt wird.
Die Zolltarifnummer kann ebenfalls Verwendung finden, wenn:
- eine Einfuhr- oder Ausfuhrlizenz beantragt wird
- Einfuhr- oder Ausfuhrbeschränkungen zu überprüfen sind
- Ursprungszeugnis ausgestellt werden soll
- eine Ausfuhrerstattung oder Ähnliches beantragt werden muss
- man feststellen will, ob eine Ware verbrauchsteuerpflichtig ist, oder
- man herausfinden will, ob ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz gilt (sofern die KN als Bezugsgrundlage verwendet wird).
Der Aufbau der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer besteht aus zehn Ziffern. Jedes Land hat jedoch eine elfstellige Nummer, die nur für den nationalen Gebrauch bestimmt ist.
Das EU-Klassifikationssystem besteht aus zwei Elementen:
1. Die Kombinierte Nomenklatur (KN)
Von dieser 11-stelligen Codenummer ist die KN das 8-stellige Kodierungssystem der EU. Von diesem 8-stelligen EU-Codierungssystem werden die ersten sechs Ziffern durch das Harmonisierte System (HS) zugewiesen.
1.1. Das Harmonisierte System (HS)
Das HS ist ein international genormtes System von Namen (Bezeichnungen) und Nummern (Codes) zur Klassifizierung von Handelswaren. Es handelt sich um eine Produktnomenklatur, bei der jedem Produkt ein entsprechender 6-stelliger Code zugewiesen wird, der von der Weltzollorganisation (WZO/WCO) festgelegt wird. Das HS ist ein Beschreibungs- und Kodierungssystem, das eine weltweit einheitliche Klassifizierung von Waren ermöglichen soll. Länder, die das HS übernommen haben, dürfen weder die Bezeichnungen einer Position oder einer Unterposition noch die vier- oder sechsstelligen Zahlencodes ändern.
Die wichtigsten Verwendungszwecke des Harmonisierten Systems sind die Festlegung von Zolltarifen (Einfuhrzöllen), die Erhebung von internationalen Handelsstatistiken, Ursprungsregeln, die Einhaltung von Zollvorschriften, die Erhebung von Staatseinnahmen, Handelsverhandlungen oder die Überwachung verbotener und eingeschränkter Waren.
Ausgehend von diesem sechsstelligen Code wird der HS-Code unter Verwendung der Kombinierten Nomenklatur (KN) der Europäischen Gemeinschaften um zwei Ziffern erweitert (Stellen 7 und 8 der Codenummer)
2. Der Integrierte Tarif der Europäischen Union (TARIC)
Er enthält Informationen über alle handelspolitischen und zolltariflichen Maßnahmen, die für bestimmte Waren in der EU gelten (z. B. vorübergehende Aussetzung von Zöllen, Antidumpingzölle).
Er setzt sich aus dem 8-stelligen Code der KN und zwei zusätzlichen Ziffern (TARIC-Unterpositionen) zusammen. Die neunte und zehnte Ziffer kodiert Gemeinschaftsmaßnahmen wie Anti-Dumpingregeln, Zollaussetzungen oder Zollkontingente.
Die elfte Ziffer der Codenummer ist nur für den nationalen Gebrauch bestimmt und wird beispielsweise zur Codierung von Mehrwertsteuersätzen oder nationalen Verboten oder Beschränkungen verwendet. Diese 11-stellige Codenummer muss immer in einer Einfuhranmeldung angegeben werden.
Beispiel für die Zuordnung der Zolltarifnummer eines Artikels
Produkt: BagforGood, Modell „Candy“
Worum handelt es sich?
Es handelt sich um eine praktische Umhängetasche
Zu welchem Abschnitt gehört sie?
Sie gehört zu Abschnitt 8: Rohe Häute und Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Sattlerwaren und Geschirr; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen (ausgenommen Seidendärme).
Zu welchem Kapitel innerhalb von Abschnitt 8 gehört das Produkt?
Es gehört zu Artikel 42: Lederwaren; Sattlerwaren und Geschirr; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen (ausgenommen Seidendärme).
Zu welcher Position innerhalb von Kapitel 42 gehört die Tasche?
Sie gehört zu 4202 „Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer, Aktentaschen, Schulranzen, Brillenetuis, Etuis für Ferngläser, Fotoapparate, Musikinstrumente, Pistolen, Pistolenhalfter und ähnliche Behältnisse; Reisetaschen, Isoliertaschen für Lebensmittel oder Getränke, Kulturtaschen, Rucksäcke, Handtaschen, Einkaufstaschen, Brieftaschen, Geldbörsen, Kartentaschen, Zigarettenetuis, Tabakbeutel, Werkzeugtaschen, Sporttaschen, Flaschenetuis, Schmuckkästchen, Puderdosen, Besteckkästen und ähnliche Behältnisse, aus Leder, rekonstituiertem Leder, Kunststofffolien, Spinnstoffen, Vulkanfiber oder Pappe, oder ganz oder überwiegend mit diesen Stoffen oder mit Papier überzogen“.
Zu welcher Unterposition innerhalb der Position 4202 gehört sie?
Sie gehört zu Unterposition 420229 Handtaschen, auch mit Schulterriemen, einschließlich solcher ohne Henkel, mit Außenseite aus Vulkanfiber oder Pappe oder ganz oder überwiegend mit solchen Stoffen oder mit Papier überzogen.
Welche Unterposition innerhalb der Unterposition KN ist für unser Produkt besser geeignet?
Innerhalb dieser Unterposition lautet die Unterposition KN 42022900.
Zusammenfassung
Auf EU-Ebene bildet der 6-stellige HS-Code die Basis. Er wird um weitere 2 Stellen durch die Kombinierte Nomenklatur (KN) erweitert. Auf der Basis dieser 8-stelligen Nummer können bei der Einfuhrabfertigung Zollsätze, Textilkategorien, Verbote und Beschränkungen oder Einfuhrgenehmigungstatbestände zugeordnet werden. Die 9. und 10. Stelle bildet der TARIC (Integrierter Tarif der Europäischen Union) ab. Er verschlüsselt gemeinschaftliche Maßnahmen, wie Anti-Dumpingregelungen, Zollaussetzungen oder Zollkontingente.
Die 11. Stelle wird für nationale Zwecke verwendet und dient z.B. der Verschlüsselung der Umsatzsteuersätze oder nationaler Verbote und Beschränkungen. Für die Ausfuhranmeldung bzw. die Intrastat-Anmeldung wird die 8-stellige, für die Einfuhranmeldung die 11-stellige Warennummer benötigt.
Alle Nummer bauen also aufeinander auf. Je länger die Nummer, umso genauer kann das Produkt bestimmt werden.
Der eClear Tax Code
Die eClear Tax Engine umfasst 1,2 Mio. Steuercodes und beinhaltet 300 Tsd. Ausnahmeregelungen aller EU-27, die permanent aktualisiert werden. Diese weltweit einmalige Datenbank arbeitet auf der Basis von einem 14-stelligen Tax Code. Dieser stellt eine sehr detaillierte Zuordnung der Produkte und ihren Eigenschaften mit allen Ausnahmen sicher.
